Jahresrückblick 2023
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
das Jahr 2023 wird global gesehen sicherlich eher unrühmlich als ein Jahr der Naturkatastrophen und vor allem der Kriege in die Geschichtsbücher eingehen. Wir alle haben doch irgendwie gehofft, dass der schreckliche Angriffskrieg von Wladimir Putin auf die Ukraine im abgelaufenen Jahr beendet wird. Leider wurden wir enttäuscht und obwohl der Krieg in der medialen Berichterstattung nicht mehr ganz so präsent ist, sterben nach wie vor täglich Hunderte von Soldaten auf den Schlachtfeldern, oft in einem erbitterten Stellungskrieg. Leider ist im Laufe des Jahres 2023 ein weiterer schlimmer Konflikt im Nahen Osten hinzugekommen. Am 7.10. überfiel die Terrororganisation Hamas vom Gazastreifen aus Israel und richtet unter Zivilisten ein Massaker an. Israel reagierte mit Gegenangriffen und die israelitische Armee drang in den Gaza-Streifen, eine der am dichtesten besiedelten Regionen der Welt, ein. Auf der Seite der Palästinenser sind Tausende von Toten, unter denen sich auch unzählige Zivilisten befinden, zu beklagen. Auch dieser Konflikt wird vermutlich noch lange andauern und tiefe Wunden hinterlassen.
Beendet hingegen sind die sportlichen Großereignisse des Jahres 2023. Unsere Fußball-Frauen-Nationalmannschaft machte es leider auch nicht besser als die Herren-DFB-Elf und schied bei der Fußball-WM im Sommer in Australien und Neuseeland ebenfalls sang- und klanglos in der Vorrunde aus. In Erinnerung bleiben wird allerdings eher der Kuss-Skandal bei der Siegerehrung der Spanierinnen nach ihrem Finalsieg gegen England. Der Präsident des spanischen Fußballverbands Luis Rubiales küsste die Spielerin Jennifer Hermoso auf den Mund. Das sorgte weltweit für Empörung. Erst am 10. September trat Rubiales zurück.
Sportlich erfolgreicher lief es für unsere Basketballer. Die deutsche Nationalmannschaft um NBA-Star Dennis Schröder gewann das WM-Finale gegen Serbien mit 83:77 und wurde Weltmeister, nachdem man im Halbfinale sensationell den Topfavoriten USA besiegt hatte. Auch die Ulmer Basketballer waren erfolgreich und konnten sich nach Platz 7 in der Hauptrunde in den Playoffs die erste Deutsche Meisterschaft sichern.
Leider war das Jahr aber auch wieder von Naturkatastrophen geprägt. Bei zwei verheerenden Erdbeben in der Grenzregion Syriens und der Türkei Anfang Februar starben etwa 58.000 Menschen. Nach UN-Angaben waren allein in der Türkei mehr als neun Millionen Menschen direkt von der Katastrophe betroffen. In Kanada, Griechenland, Teneriffa und Hawaii wüteten im Sommer Waldbrände, während Slowenien, Italien und vor allem Libyen mit Überschwemmungen zu kämpfen hatten.
Um in Schnürpflingen besser für die zunehmenden Weihungshochwasser gewappnet zu sein, wurden im vergangenen Jahr mobile Hochwasserschutzelemente als Ersatz für Sandsäcke beschafft. Diese können im Bedarfsfall schnell und unkompliziert aufgebaut werden. Ob Rückhalten oder Umleiten, das System ist durch seine selbstverankernden Eigenschaften sehr flexibel und schnell einsetzbar. Des Weiteren musste die Atemschutzausrüstung der Freiwilligen Feuerwehr komplett ersetzt werden. Diese muss aus Sicherheitsgründen alle 6 Jahre zur Prüfung bzw. größeren Wartung, bei der Verschleißteile ausgetauscht werden. Die Wartung wäre nun im Jahr 2023 fällig gewesen. Es hat sich aber leider herausgestellt, dass beim in die Jahre gekommenen Modell der Freiwilligen Feuerwehr Schnürpflingen keine Ersatzteile mehr verfügbar sind und es somit zwangsläufig aus Gründen der Sicherheit für unsere Feuerwehrkameraden ausgetauscht werden musste.
Apropos Feuerwehr. Ein ganz besonderes Ereignis war sicherlich die Verabschiedung von Reinhold Dangel als Feuerwehrkommandant anlässlich der letztjährigen Jahreshauptversammlung am 4. Februar 2023. Diese stand ganz im Zeichen des scheidenden Kommandanten, der nach 23 Jahren als Kommandant der Schnürpflinger Wehr und insgesamt 41 Jahren mit Führungsverantwortung sein Amt zur Verfügung stellte. Mit Matthias Fischbach wurde ein äußerst kompetenter, engagierter und sympathischer Feuerwehrkamerad mit Führungserfahrung zum Nachfolger von Reinhold Dangel gewählt. Für das absolute Highlight des Abends sorgte allerdings Reinhold in seiner Rede selbst, als er seiner Moni mit einem wunderschönen Blumenstrauß einen Heiratsantrag machte.
Die Hochzeit hat in der Zwischenzeit übrigens stattgefunden. Und zwar ganz analog vor dem Standesamt bei gleichzeitiger Anwesenheit des Brautpaares. Eine digitale Hochzeit ist auch rechtlich nicht möglich. Allerdings sollen die Verwaltungen nach dem OZG (Onlinezugangsgesetz) zukünftig vermehrt auch digitale Dienstleistungen erbringen können.
Die Gemeinde Schnürpflingen wird mit 10 Prozessen, die künftig zumindest teilweise digital ablaufen, beginnen. In diesem Zusammenhang wurde die Gestaltung einer neuen, anwenderfreundlichen und barrierefreien Homepage in Auftrag gegeben. Diese soll vor der Sommerpause 2024 online gehen.
Teil der Digitalisierungsoffensive der Gemeinde ist auch die Einführung des digitalen Schnürpflinger Marktplatzes „Crossiety“. Über diese Plattform kann die Gemeindeverwaltung schnell und unkompliziert über Neuigkeiten informieren, wie z.B. die Chlorung von Trinkwasser, Verkehrsbeeinträchtigungen,…... Des Weiteren können sich die Bürger*innen und Vereine über Neuigkeiten, Veranstaltungen, Vereinsnachrichten, Hilfeleistungen austauschen. Auch an einen digitalen Marktplatz wurde gedacht. Die App wird von der Gemeinde finanziert und ist für die Bürger*innen kostenlos, werbefrei und datenschutzkonform.
Online gehen im Highspeed-Glasfaser-Internet können nun unsere Ammerstetter Bürgerinnen und Bürger. Im Ortsteil Ammerstetten nämlich wurde das nun schon über mehrere Jahre laufende Projekt des Breitbandausbaus in Schnürpflingen, Ammerstetten und Beuren abgeschlossen und technisch umgesetzt. Somit gehören nun die Zeiten langsamer und „holpriger“ Internetverbindungen glücklicherweise der Vergangenheit an. Mit dem Glasfaseranschluss können nun Bandbreiten von bis zu 1000 Mbit/s beim Netzbetreiber, der NetCom BW, gebucht werden. Schnürpflingen und Beuren sollen im Jahr 2024 folgen. Auch hier sind die Tiefbauarbeiten in der Zwischenzeit größtenteils abgeschlossen, so dass es nur noch an der technischen Umsetzung fehlt.
Im Endausbau der Maßnahme werden alle Gebäude in Schnürpflingen, Ammerstetten und Beuren, die über keinen Kabelanschluss verfügen, für die Eigentümer kostenlos ans Glasfasernetz der Gemeinde Schnürpflingen angeschlossen. Dieses wird derzeit durch die Fa. NetCom BW, welche die Netzbetriebsausschreibung gewann, betrieben. Insgesamt werden zukünftig knapp 400 Gebäude in unserer Gemeinde mit Highspeed-Internet versorgt. Die Gemeinde wird hierfür letztlich ca. 5 Millionen Euro investieren. Es kann allerdings mit hohen Zuschüssen von Bund und Land i.H. von ca. 4,2 Mio. Euro gerechnet werden, so dass am Ende eine Summe von ca. 800.000,00 Euro bei der Gemeinde verbleiben wird. Dem gegenüber stehen zukünftige Einnahmen durch die Verpachtung des Netzes.
Wir möchten es an dieser Stelle nicht versäumen, uns ganz herzlich bei allen am Bau beteiligten
Firmen und Personen zu bedanken. Wir erinnern uns ungern an den Beginn der Maßnahme im Jahr 2018, als das für den Ausbau des Backbones beauftragte Unternehmen die Arbeiten äußerst unzufriedenstellend ausführte.
Nachdem sich die Gemeinde von der ausführenden Firma getrennt hatte, übernahm die Firma alb-elektric Huber GmbH aus Biberach dankenswerterweise die Fortführung der bis dato mangelhaft ausgeführten Arbeiten. Dies war dann tatsächlich der Startschuss für die Erfolgsgeschichte „Breitbandausbau“ in Schnürpflingen, Ammerstetten und Beuren. Die Bautrupps der alb-elektric arbeiteten sehr akkurat, verlässlich und schnell und wurden von den Anwohnern zu Recht sehr gelobt. Auch die Zusammenarbeit mit dem Ingenieurbüro GeoData und dem Netzbetreiber der NetCom BW funktionierte tadellos.
Ein weiteres wichtiges Infrastrukturprojekt im Jahr 2023 war die Neuanlage des Radwegs entlang der K7365 zwischen Beuren und Illerrieden. Schon vor einigen Jahren wurde von Seiten des Landkreises als Baulastträger ein LGVFG-Zuschussantrag für die Errichtung des Radwegs gestellt, welcher vom Land bewilligt wurde. Von verschiedenen Planungsvarianten kristallisierte sich letztlich eine Variante nördlich der Kreisstraße heraus. Da die Neuanlage auf der Gemarkung Illerrieden stattfand, musste sich die Gemeinde Schnürpflingen an diesen Kosten nicht beteiligen. Allerdings wurde im Zusammenhang mit der Baumaßnahme auch der an den Radweg anschließende Feldweg der Gemeinde ertüchtigt, so dann nun ein durchgehender qualitativ hochwertiger Radweg entstanden ist. Der Landkreis beteiligte sich freiwillig an den Sanierungskosten auf der Gemarkung Schnürpflingen, wofür wir sehr dankbar sind.
Der Radweg schließt übrigens gleichzeitig eine Lücke der Querverbindung zwischen den touristischen Fernradwegen „Illerradweg“ und dem „Oberschwaben-Allgäu-Radweg“.
Um auf diesen hinzuweisen wurde am Ortseingang Schnürpflingen von Staig kommend eine Infotafel mit Ruhemöglichkeit aufgebaut. Die Infotafel ist Teil eines groß angelegten Konzepts zur Steigerung des Bekanntheitsgrades des touristischen Fernradwegs, der durch Schnürpflingen führt.
Auch beim Umbau der ehemaligen Bankfiliale in ein barrierefreies zeitgemäßes Rathaus ist die Gemeinde einen Schritt weitergekommen. Neben verschiedenen kleineren Abbruchmaßnahmen im Inneren des Gebäudes, wurde das Jahr genutzt, um ein schlüssiges Raumkonzept gemeinsam mit der Verwaltung und dem Gemeinderat zu erarbeiten, die Baugesuchunterlagen zu erstellen und einzureichen. Diese wurden in der Zwischenzeit vom Landratsamt genehmigt, so dass nun im Jahr 2024 die Umsetzung ansteht. Sollte der Umbau ohne größere Probleme funktionieren, so könnte ein Umzug des Rathauses vom derzeitigen Gebäude in unser neues barrierefreies Rathaus in der Silcherstraße Anfang nächstes Jahr erfolgen.
Barrierefrei wurden auch die Bushaltestellen in Ammerstetten, Beuren und Schnürpflingen ausgebaut. Zum einen besteht die rechtliche Vorgabe, Bushaltestellen barrierefrei umzubauen, zum anderen ist es der Gemeinde aber auch wichtig, Menschen mit körperlichen Einschränkungen in Ihrer Mobilität zu unterstützen. Denn wir sind der Überzeugung, dass Mobilität eine der Voraussetzungen für eine selbstbestimmte und gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Behinderungen am Leben in der Gesellschaft ist. Beispielsweise können nun aber auch Eltern mit Kinderwagen bequemer in den Bus ein- und aussteigen. Im Zusammenhang mit der Maßnahme wurden in Schnürpflingen zwei Haltestellen mit ansprechenden Wartehallen ausgestattet, sodass wir die Nutzer des ÖPNV zukünftig nicht „im Regen stehen lassen“. Die Gesamtkosten belaufen sich auf etwas über 400.000,00 Euro. Die Gemeinde erhält Zuschüsse aus dem Fachförderprogramm und dem Ausgleichstock i.H. von insgesamt etwas mehr als 240.000,00 Euro. Die notwendigen Restarbeiten werden im Frühjahr dieses Jahres abgeschlossen.
Etwas länger wird wohl die Sanierung des Friedhofs in Schnürpflingen dauern. Nachdem schon im Jahr 2021 auf der untersten Ebene insgesamt 23 neue Urnengrabfelder, ein Gemeinschaftsurnengrabfeld und weitere 16 Urnengrabstätten durch 4 Urnenstelen entstanden sind, wurde im letzten Jahr nun ein Grabfeld für anonyme Urnenbestattungen errichtet. Ebenfalls wurde die stark sanierungsbedürftige östliche Friedhofsmauer durch eine absolut ansprechende Natursteinmauer ersetzt, die östliche sehr rutschige Treppenanlage entfernt und die bestehende Betonmauer erweitert. Die Sanierungsarbeiten sollen nun im Jahr 2024 fortgeführt werden, so dass unser sowieso schon schöner Friedhof zu einem noch attraktiveren und pietätvolleren Ort der Trauerbewältigung weiterentwickelt wird.
Ebenfalls deutlich zur Attraktivität des Ortsbilds der Gemeinde Schnürpflingen trug der Abbruch der Bauruine „Hauptstraße 83“ bei. Das seit vielen Jahrzehnten nicht mehr bewohnte und total vermüllte Haus konnte schon im Jahr 2022 erworben werden. Der von Seiten der Gemeinde gestellte ELR-Antrag wurde glücklicherweise vollumfänglich genehmigt, so dass die Gemeinde aus diesem Programm mit einer Fördersumme i.H. von gut 28.000,00 Euro für den Abbruch des Gebäudes und der Gestaltung eines Dorfplatzes rechnen kann. Ein großes Kompliment möchten wir an dieser Stelle den Mitarbeitern der Fa. Max Wild machen, die das total vermüllte Haus bei tropischen Temperaturen ausgeräumt und abgebrochen haben. Der Bauleiter meinte, dass dies die zweitschlimmste Baustelle seines Lebens war. Dieses Jahr soll nun auf dem Grundstück ein kleiner aber dafür umso schönerer Dorfplatz mit Rastmöglichkeit entstehen.
Glücklicherweise rasten und ruhen unsere Vereine nicht. Neben einer Vielzahl von Veranstaltungen, die im Jahr 2023 wieder abgehalten wurden, übernahmen unsere Vereine auch noch die Betreuung des Wertstoffhofs. Nach dem Zuständigkeitswechsel der Abfallwirtschaft von der Gemeinde auf den Landkreis wurden die Öffnungszeiten deutlich ausgeweitet. Um die Dezentralität der Wertstoffhöfe im Alb-Donau-Kreis beizubehalten, erklärten sich die Gemeinden bereit, das Personal für die Wertstoffhöfe, die nun in der Organisationshoheit des Landkreises stehen, zu akquirieren und anzustellen. Im Gegenzug erhalten die Gemeinden hierfür einen finanziellen Ausgleich, die sogenannten Beistandsleistungen. In Schnürpflingen übernehmen seit dem 1.1.2023 die Vereine die Betreuung des Wertstoffhofs. So kann der Bestand dieser Einrichtung sichergestellt und den Bürgerinnen und Bürgern die ortsnahe Entsorgungsmöglichkeit erhalten werden. Dieses tolle Vereinsengagement ist nicht alltäglich und kann uns alle sehr stolz machen.
Nicht alltäglich ist es sicherlich auch, dass eine Gemeinde als Erbe eingesetzt wird. So allerdings letztes Jahr in Schnürpflingen geschehen. Der am 12.01.2023 verstorbene Franz Lehner hat u.a. sein Wohnhaus „Schulstraße 23“ der Gemeinde vermacht. Wir werden versuchen dieses großzügige Vermächtnis im Sinne des Erblassers zu verwenden.
Einen „Schlag in die Magengrube“ für die Gemeinde war dagegen sicherlich das Urteil des Bundesverwaltungsgericht Leipzig (BVerwG) bezüglich der Ausweisungen von Baugebieten vom 18.07.2023. Das BVerwG hob nämlich ein Urteil des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg auf und erklärte den nach den Vorschriften des § 13b BauGB erlassenen Bebauungsplan einer Gemeinde und auch die Norm als solche für unwirksam. Der Verzicht auf eine Umweltprüfung verstößt aus Sicht des BVerwG gegen die europäische Richtlinie über die Strategische Umweltprüfung.
§ 13b des BauGB erlaubte eine beschleunigte Aufstellung von Bebauungsplänen für Freiflächen mit bis zu 10.000 Quadratmetern im Außenbereich, wenn diese Flächen der Wohnnutzung dienen und an eine Bebauung anschließen. Im beschleunigten Verfahren durfte auf eine Umweltprüfung und einen Umweltbericht verzichtet werden. Außerdem war eine nachträgliche Anpassung des Flächennutzungsplans erlaubt. Um dem allgemeinen Wohnungsmangel zu begegnen, wollte auch die Gemeinden Schnürpflingen Gebrauch von dieser Ausnahmeregelung machen. Eine Überführung ins Regelverfahren scheitert in Schnürpflingen daran, dass für die Gemeinde Schnürpflingen trotz maßvoller Bodenpolitik keine Bauflächen mehr im Flächennutzungsplan des Nachbarschaftsverbands ausgewiesen sind.
Die Bundespolitik hat nun allerdings auf das Urteil reagiert und mit dem neuen § 215 a BauGB eine Reparaturklausel für § 13b BauGB auf den Weg gebracht. Konkret wird es den Gemeinden nun ermöglicht, begonnene Planverfahren nach § 13 b BauGB rechtskonform zu Ende zu führen. Nachdem der Bundestag in der Sitzung vom 17. November 2023 den Gesetzentwurf bereits beschlossen hatte, stimmte in der Sitzung vom 15. Dezember 2023 nun auch der Bundesrat zu. Der Gesetzentwurf sieht für das Inkrafttreten der Regelung den 1. Januar 2024 vor. Voraussetzung ist die vorherige Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt.
Schon im Jahr 2021 wurden in der Gemeinde eine Vielzahl von Kanälen gereinigt und inspiziert. Diese Maßnahme wurde nun im letzten Jahr im gesamten Gemeindegebiet beendet. Die Inspektion fand im Zuge des Maßnahmenkatalogs Kanalisation in der Gemeinde Schnürpflingen statt. Der Maßnahmenkatalog, der im Jahr 2020 vom Gemeinderat beschlossen wurde, besteht aus einem Fremdwasserstrategiepapier, der Kanalinspektion mit Analyse der Daten und der Erstellung eines Sanierungskonzepts sowie einer hydraulischen Kanalnetzberechnung. Nächstes Jahr soll das Projekt „Maßnahmenkatalog Kanalisation“ nun abgeschlossen werden.
Neben den aufgezählten Ereignissen und Maßnahmen gab es selbstverständlich noch eine Vielzahl weiterer nennenswerter Begebenheiten in unserer Gemeinde. So wurden beispielsweise die Lautsprecheranlagen der WTH und der Gymnastikhalle ertüchtigt und in der Gymnastikhalle ein öffentliches WLan eingerichtet. Zudem wurde im Rathaus die elektronische Archivierung eingeführt, ein Jagdkataster erstellt und eine Jagdgenossenschaft in Schnürpflingen gegründet.
Die statistischen Zahlen aus dem Einwohnermeldeamt
| 2023 | Vorjahr 2022 |
Geburten | 15 | 21 |
Eheschließungen | 4 | 9 |
Sterbefälle | 12 | 11 |
Einwohnerzahl (31.12) | 1456 | 1433 |
Zum Ende meiner Ausführungen ist es mir ein Anliegen mich erneut bei allen Personen zu bedanken, die durch ihr Wirken, ihre Ratschläge, ihr Zutun oder ihr Zutrauen mit dazu beigetragen haben, die Gemeinde weiterzuentwickeln. Einschließen in diesen Dank möchte ich dieses Jahr erneut insbesondere auch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Gemeinde. Seit mehreren Jahren befinden sich die Gemeinden im Dauerkrisenmodus. Die nicht nachlassenden multiplen Dauerkrisen, wie z.B. Ukraine-Krieg, Flüchtlingskrise, Inflation, Wirtschaftskrise, Klimakrise etc. müssen teilweise gleichzeitig von den Städten und Gemeinden auf der untersten Ebene unseres 3-gliedrigen Verwaltungssystems bearbeitet werden. Darüber hinaus wurden über die letzten Jahre und Jahrzehnte von der Politik immer neue Leistungen und Rechtsansprüche zugesagt. Auch der überbordende Bürokratismus beschäftigt uns zusehends. Umso mehr möchte ich auch dieses Jahr den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Rathaus, Kindergarten, im Bauhof, der Kernzeitbetreuung, der Grünpflege und Reinigung und auch dem Gemeindeverwaltungsverband und der Wasserversorgung für das nach wie vor außergewöhnliche Engagement zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger von Schnürpflingen, Ammerstetten und Beuren danken.
In diesem Zusammenhang soll nicht unerwähnt bleiben, dass Eleonore Aich am 1.9.2023 ihr 40jähriges Dienstjubiläum als Erzieherin im Kindergarten Schnürpflingen feiern durfte. Bedingung bei der Einstellung von Eleonore Aich im Jahr 1983 war übrigens, dass sie ihren Erstwohnsitz nach Schnürpflingen verlegt. Kurzerhand zog sie mit Antritt der Stelle in das Obergeschoss des damaligen Kindergartengebäudes ein. So war der Kindergarten für sie nicht nur Arbeitsstelle sondern vor allem auch Heimat. Und genau diese innere Einstellung hat Eleonore Aich über die lange Wirkungszeit stets an den Tag gelegt. Sie bewältigt die extrem wichtige, schöne aber manchmal auch anstrengende Erziehungs-, Bildungs- und Betreuungsarbeit an den Kindern immer mit vollem Engagement, ganz viel Herzblut, großer Leidenschaft und vor allem mit ganz viel Liebe für unsere kleinsten Mitbürgerinnen und Mitbürger.
Ein besonderer Dank gilt dieses Jahr aber auch wieder dem Gemeinderat und insbesondere meinen Stellvertretern Georg Aubele und Thomas Hertle für die wertschätzende, vertrauensvolle und unkomplizierte Zusammenarbeit. Ich bin der festen Überzeugung, dass wir die Herausforderungen der Gegenwart und der Zukunft bei geringer werdenden finanziellen Ressourcen nur in einem engen Schulterschluss zwischen allen handelnden Akteuren meistern können. In insgesamt 12 Sitzungen und einer Klausurtagung haben wir wieder gemeinsam um die besten Ideen und Lösungen für unsere Gemeinde gerungen.
Zum Ende dieses Jahresrückblicks möchte ich Ihnen allen und auch Ihren Angehörigen für das neue Jahr 2024 viel Erfolg, Glück, Zufriedenheit, Gesundheit und Gottes Segen wünschen.
Ihr Michael Knoll
Bürgermeister